Durch den ESM wird die Bevölkerung Europas entrechtet. Unsere Zukunft gelangt in die Hände von Leuten, die nicht den Interessen der Bevölkerung verpflichtet sind. Alle bisherigen EU-Verträge wurden gebrochen, das Vertrauen in die EU-Politik ist verloren. Der ESM bedeutet unkontrollierbare Macht und Inflation. Daher muß der ESM gestoppt werden.
Weitreichende politische Entscheidungen werden in nicht-demokratisch legitimierten Zirkeln getroffen und von Lobbyisten beeinflusst. Es gibt keine Transparenz, stattdessen wachsende Korruption. Die Interessen der Bevölkerung sind der Einheitspartei CDSUSPDFDPGRÜNE egal. Deshalb brauchen wir direkte Demokratie.
Immer öfter trifft die Politik Entscheidungen, die nicht mit dem Grundgesetz vereinbar sind. Jetzt planen CDSUSPDFDPGRÜNE ein Gesetz, das Menschen- und Kinderrechte einschränken soll. Die individuellen Menschenrechte sind die Basis für ein friedliches Zusammenleben von Menschen verschiedener Kulturen und Religionen. Ihre Einschränkung verstößt gegen das Grundgesetz. Menschenrechte sind unteilbar.
Die Einheit ist seit vielen Jahren vollzogen. Das Grundgesetz sieht für diesen Zeitpunkt eine Verfassung vor. Auf der Basis von Demokratie, Grundgesetz und Menschenrechten sollen Bürger aller Bevölkerungsschichten sich zu einer verfassunggebenden Versammlung zusammen finden.
- Um diesen Anliegen Nachdruck zu verleihen werde ich am 15. August um 10 Uhr ein Paar Schuhe vor dem Reichstag (sgebäude *) ablegen. Sie sollen symbolisieren, daß es höchste Zeit ist für einen großen Schritt in Richtung Demokratie, Grundgesetz und Wahrung der Menschenrechte.
Raphaela Langenberg, parteiloser Bürger
Um die Frage meiner Motivation zu beantworten: Alle Zeichen deuten auf eine wachsende Ent-Demokratisierung der Gesellschaft. Den Parteien sind die Bedürfnisse der Bevölkerung egal. Bald gibt es in Form des ESM eine nicht-demokratisch legitimierte "Europa-Regierung" die erst recht keine Rücksicht auf Bevölkerungen mehr nehmen wird. Menschenrechte werden eine immer geringere Rolle spielen, denn es ist kein "Europa der Menschen" das sich hier anbahnt, sondern eine Rückkehr in Feudalzeiten mit Willkür und Elend. Viele Bürger, Wirtschaftswissenschafter, Juristen und Menschenrechts-Interessierte haben das schon lange erkannt, aber es passiert nichts. Ich bin nur ein landwirtschaftlicher Existenzgründer, der eigentlich gar keine Zeit hat, sich um Politik zu kümmern. Aber ich möchte später nicht zugeben müssen, nur zugeguckt zu haben. Die Schuh-Ablage verstehe ich als friedliche, künstlerisch-politische Aktion eines Einzel-Bürgers, der sich - wie viele andere - große Sorgen um die Zukunft macht.
* Sorry, ich war ewig nicht in Berlin und assoziiere dieses Gebäude daher noch mehr mit Christo als mit Politik. Richtig heißt es natürlich "Bundestag"...
Die Dame beim Innenministerium, die mir sagen kann, wo genau es erlaubt ist, die Schuhe abzulegen, habe ich leider noch nicht erreicht. Werde dann berichten...11.20: Der nette Vertreter der Dame hat mich an die Bundestagsverwaltung verwiesen, probiere es morgen, muß jetzt zur Arbeit...Posteingang funktioniert nicht, die Nachbarn bekommen grade ein neues Kabel gelegt, bitte heute abend nochmal versuchen oder über Facebook, danke!
@P: Jaaaaa, ich bin ein naiver Gutmensch...
@Garten-Leute: Sorry, aber manchmal muß man auch einen Blick über die eigene "Garten-Insel" hinaus werfen Wenn alles zerfällt können auch unsere "Inseln" keinen Bestand haben...Bald gibt´s bestimmt wieder Rosen-Blogs, versprochen!